Präambel
Die Bag-Center GmbH (im folgenden: Schulranzen Fachmarkt) betreibt im Internet zu gewerblichen Zwecken den Internetshop www.schulranzen-fachmarkt.de und bietet seinen Kunden auf dieser Website Schulartikel zum Kauf an.
1. Geltungsbereich
Die AGB gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und SCHULRANZEN-FACHMARKT. Alle Vereinbarungen, die zwischen SCHULRANZEN-FACHMARKT und dem Kunden im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in den AGB und dem Kaufvertrag schriftlich niedergelegt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Vertragssprache ist deutsch. Sämtliche Angebote sind freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa in der Form, Farbe und / oder im Gewicht des Produkts.
2.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog, der zur Abgabe eines Angebots auffordert. Nach Eingabe der persönlichen Daten durch den Kunden und durch Anklicken des Buttons *jetzt bestellen* im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung (Angebot auf Abschluss eines Vertrags) über die im Warenkorb enthaltenen Waren/Dienstleistungen ab. Mit der Bestellung akzeptiert der Kunde die AGB und hat die ihm zustehende Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen.
2.3 Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung Seitens SCHULRANZEN-FACHMARKT folgt binnen 24 Stunden nach dem Absenden der Bestellung. Die Annahme des Kaufvertrages hängt von SCHULRANZEN-FACHMARKT ab und kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung (Annahme des Angebots) per Email, Telefon oder Lieferung der Waren zustande.
3. Vertragstextspeicherung, Datenschutz
3.1 Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit - auch vor Vertragsschluss - unter dem Link "AGB" einsehen, von dort herunterladen oder speichern. Wir speichern Ihre Bestelldaten nach den maßgeblichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB per E-Mail zu.
3.2 Datenschutz und insbesondere das Gebot der Datenvermeidung genießen bei SCHULRANZEN-FACHMARKT höchste Wertschätzung. Sie können unseren Onlineshop anonym besuchen, um unser Angebote kennen zu lernen. Wenn Sie einkaufen möchten, speichern wir Ihre Daten nur mit Ihrem Einverständnis. Im Falle eines Vertrags-schlusses erheben und verarbeiten wir die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten in unserem Hause und nutzen diese für die Dauer der Vertragsabwicklung, d.h. für die Auftragsabwicklung, Zustellung sowie Abrechnung. Alle von Ihnen eingegebene Daten werden selbstverständlich streng vertraulich behandelt.
3.3 Schulranzen-Fachmarkt erteilt Ihnen unentgeltlich Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten. Sie können bei uns jederzeit die Berichtigung, Sperrung oder Löschung der bei uns über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten veranlassen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sämtliche Preise, die von SCHULRANZEN-FACHMARKT innerhalb seines Internet-Angebotes genannt werden, sind Endkundenpreise in EUR und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von 19%. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce über www.schulranzen-fachmarkt.de gültig und verstehen sich zzgl. Porto und Verpackungskosten.
4.2 Die Geltungsdauer der befristeten Angebote erfahren Sie unter der jeweiligen Produktbeschreibung. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. Es gilt: Nur solange Vorrat reicht.
Sofern das gekaufte Angebot gültig und lieferbar ist, gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Im übrigen gilt Nr. 5 der AGB.
4.3 Bestellte Ware wird gegen Vorkasse oder per Nachnahme geliefert. Für die Zahlung gegen Vorkasse gilt ein Zahlungsziel von sieben Tagen nach erfolgter Bestellung. Sollten Sie Barzahlung und die persönliche Abholung der Ware wünschen, so bitten wir Sie sich mit uns zwecks Terminabsprache in Verbindung zu setzten, damit die Ware bei Ihrem Eintreffen auch zur Abholung bereit liegt (oder kommen Sie zu unseren Öffnungszeiten in unser Geschäft)
4.4 Kommt der Kunde in Verzug, sind wir berechtigt die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Unser Recht, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen oder einen weiteren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
5. Lieferung und Liefervorbehalt
5.1 Lieferungen erfolgen zur Zeit nur innerhalb Europa. Artikel werden mit GLS versendet. Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung. Diese versteht sich bei Vorkasse ab Zahlungseingang. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Bestellannahme spätestens innerhalb von 28 Tagen.
5.2 Sollte ein vom Kunde bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt SCHULRANZEN-FACHMARKT dem Kunde schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit. Alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann; SCHULRANZEN-FACHMARKT verpflichtet sich etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
6. Porto und Verpackungskosten
Für die Lieferung fallen Euro 5,50 Porto und Verpackungskosten an. Ab einem Bestellwert von Euro 50,00 entfällt Ihr Versandkostenanteil. Zusatzkosten beim Versand per Nachnahme: 7,00 Euro + 2,00 Euro Zustellgebühr an den Postboten. Nachnahme ist nur innerhalb Deutschland möglich.
7. Rücksendekosten bei Widerruf
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen tragen wir die Kosten der Rücksendung.
8. Eigentumsvorbehalt
Sollte eine Lieferung aufgrund Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Solange SCHULRANZEN-FACHMARKT noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde SCHULRANZEN-FACHMARKT unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.
9. Gewährleistung, Garantie
Die Gewährleistungsbedingungen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist.
9.1 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Mängeln infolge fehlerhafter (Fremd-) Montage, falscher Bedienung der Ware oder seines Zubehörs oder durch Verschleiß bei Überbeanspruchung.
9.2 Gewährleistungsfristen
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche des Kunden ein Jahr ab deren Ablieferung, wenn nicht die Mängelansprüche nach Nr. 8.3 dieser AGB vollständig ausgeschlossen sind. Bei neuen Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
9.3 Gewährleistungsausschluss bei gebrauchten Sachen
Gebrauchte Sachen können Gebrauchsspuren aufweisen; diese stellen grundsätzlich keinen Mangel dar. Darüber hinaus sind gegenüber Unternehmern beim Verkauf gebrauchter Sachen die Ansprüche und Rechte wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Das gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss und vor Gefahrübergang entstanden sind. Der Gewährleistungsausschluss gilt jedoch nicht, soweit SCHULRANZEN-FACHMARKT nach Nr. 9.1 dieser AGB uneingeschränkt haftet.
10. Haftung
10.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet SCHULRANZEN-FACHMARKT uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet SCHULRANZEN-FACHMARKT uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
10.2 Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet SCHULRANZEN-FACHMARKT, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf; dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
10.3 Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet
SCHULRANZEN-FACHMARKT gegenüber Unternehmern nicht; gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
10.4 Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt unter anderem auch für deliktische Ansprüche.
10.5 Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.
11. Kundendienst / Beanstandungen des Kunden
Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu unseren Produkten und / oder bei Beanstandungen, Lob und Kritik an Herrn Günter Meier unter der im Impressum genannten Adresse. Sie können Anfragen und Beanstandungen auch telefonisch oder per E-Mail an uns richten.
12. Schlussbestimmungen
Soweit der Kunde Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, wird als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche sowie als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Bag-Center GmbH in 92358 Seubersdorf vereinbart.
Seubersdorf im Oktober 2011
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